Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bitcoinbon

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung vom 22. Oktober 2018

Im vorliegenden Text wird durchgängig die männliche Form benutzt. Im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes sind diese Bezeichnungen als nicht geschlechtsspezifisch zu betrachten.

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz "AGB") gelten für alle Verträge, welche über die Internetseite https://bitcoinbon.at/ zustande kommen und zwischen der Coinfinity GmbH, mit Sitz in Graz und der Geschäftsanschrift Griesgasse 10, 8020 Graz (im Folgenden kurz "Coinfinity") und dem Benutzer eines Bitcoinbons (im Folgenden kurz "Kunde") geschlossen werden.

1.2. Mit dem Kauf und der Nutzung eines Bitcoinbons erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

1.3. Vertragserfüllungshandlungen von Coinfinity gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

1.4. Für Verbrauchergeschäfte gelten die konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die allgemeinen Informationspflichten des Unternehmers gemäß den Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden kurz "KSchG") sowie die Bestimmungen des Fernabsatz- und Auswärtsgeschäftegesetzes (im Folgenden kurz "FAGG").

1.5. Der Kunde erkennt die AGB und die DSE durch Vertragsabschluss an. Beide Dokumente können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden.

1.6 Coinfinity bietet diverse Kryptowährungen, allen voran Bitcoin ("BTC") an.Für alle Kryptowährungen gelten die allgemeinen Ausführungen der Punkte 4 Abs 1 bis Abs 4 dieser AGB. Die nachfolgenden Absätze unter Punkt 4 sollen einen informativen Überblick über die Funktionalität und Anwendungsmöglichkeiten von Kryptowährungen am Beispiel von Bitcoin, Ether, Litecoin und Dash geben.

1.7. Coinfinity und der Kunde vereinbaren, dass mit der Erfüllung des Vertrags über den Erwerb von Kryptowährungen unmittelbar nach Vertragsabschluss begonnen wird.

2. Einlösung und Gültigkeitsdauer von Gutscheincodes

2.1. Der Kunde kann jene in Verkaufsstellen käuflich zu erwerbende Gutscheincodes im Wert von 50, 100 und 150 sowie 250 EUR auf der Website https://bitcoinbon.at/ einlösen und damit Kryptowährungen zum jeweils auf der Website dargestellten Kurs erwerben. Für den entsprechenden Vorgang gelten die Bedingungen zum Einlösen unter Punkt 3.

2.2. Bei der Einlösung der Gutscheincodes ist es nur möglich, jeweils den gesamten auf dem Gutschein in Euro angegebenen und abgedruckten Betrag für den Erwerb von der jeweils ausgewählten Kryptowährung einzulösen.

2.3. Die nicht wieder aufladbaren Gutscheincodes sind 36 Monate ab Ausstellungsdatum gültig.

2.4. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des Gutscheincodes ist der Kunde berechtigt, das auf dem Gutscheincode angegebene Guthaben – abzüglich einer Manipulationsgebühr in Höhe von EUR 15 – innerhalb einer Frist von drei Jahren ab Ablauf der Gültigkeit von Coinfinity zurückzuverlangen oder den Gutscheincode in einen neuen Gutscheincode umzutauschen.

2.5. Für den Fall, dass der Kunde nach Ablauf der Gültigkeitsdauer das verbleibende Guthaben – abzüglich einer Manipulationsgebühr in Höhe von EUR 15 – von Coinfinity zurückverlangt, überweist Coinfinity den jeweiligen Betrag auf ein vom Kunden bekannt zu gebendes Konto. Coinfinity behält sich vor, vor dem Rücktausch den vollständigen Namen, eine E-Mail Adresse sowie eine Kopie eines Lichtbildausweises des Kunden zu verlangen.

3. Bedingungen zum Einlösen

3.1. Beim Einlösen außerhalb der Geschäftszeiten behält sich Coinfinity vor, die Einlösung zu Beginn des nächsten Geschäftstages abzuschließen. Die Geschäftszeiten sind Montag bis Freitag, 10 – 13 und 14 – 17 Uhr.

3.2. Es ist der Preis der jeweiligen Kryptowährung gültig, der zum Zeitpunkt des Anklickens des Buttons "Jetzt für … einlösen" durch den Kunden angezeigt wird. Dieser Preis und der genaue Betrag können außerdem auf der dem Kunden unter https://bitcoinbon.at/ vor Einlösung angezeigten Zusammenfassung entnommen werden.

3.3. Innerhalb von 24 Stunden können maximal Gutscheincodes im Wert von 500 EUR eingelöst werden. Coinfinity behält sich vor, diesen Betrag nach eigenem Ermessen anzupassen.

3.4. Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt sowohl per Ausgabe im Browser als auch per E-Mail und zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei Coinfinity hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3.5. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Kryptowährungs-Empfangsadresse selbst verantwortlich. Nach erfolgtem Senden kann die jeweilige Kryptowährung nicht mehr rückgebucht oder an eine andere Adresse versendet werden.

3.6. Als eindeutiger Nachweis für den Versand der Kryptowährung gilt die Transaktions-ID der jeweiligen Krypto-Transaktion; diese ist öffentlich verfügbar und jederzeit etwa über blockchain.info einsehbar.

3.7. Die voraussichtliche Transaktionsgebühr ("Mining Fee") wird dem Kunden vom eingelösten Betrag in Abzug gebracht.

3.8. Auf das Eintreffen der Bestätigungen im jeweiligen Krypto-Netzwerk (bei Bitcoin im Schnitt alle zehn Minuten eine Bestätigung) hat Coinfinity keinen Einfluss.

3.9. Coinfinity betrachtet den Versand mit Sichtbarkeit der Transaktion im jeweiligen Krypto-Netzwerk nach einer Bestätigung als abgeschlossen.

3.10. Die nach der Einlösung auf https://bitcoinbon.at/ erhaltenen Kryptowährungen dürfen nicht für kriminelle Zwecke missbraucht werden.

3.11. Sollten die bei Coinfinity gekauften Kryptowährungen an sogenannte "Dark Web" Marktplätze weitergeleitet werden, so behält sich Coinfinity vor, bestimmte Bitcoinbon-Seriennummern zu sperren bzw. die Kundenbeziehung einseitig zu beenden.

3.12. Coinfinity behält sich vor, bestimmte Kunden, IP-Adressen oder Kryptowährungs-Adressen für die Einlösung von Bitcoinbons zu sperren, falls begründeter Verdacht auf Missbrauch oder eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.

3.13. Coinfinity behält sich vor, bestimmte Bitcoinbon-Seriennummern zu sperren, falls begründeter Verdacht auf Missbrauch oder eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.

3.14. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Namen und seine E-Mail Adresse wahrheitsgemäß anzugeben.

4. Vertragsgegenstand

4.1 Vertragsgegenstand ist der Erwerb von Kryptowährungen durch den Kunden bzw. der Verkauf von Kryptowährungen durch Coinfinity. Im Gegensatz zu herkömmlichem Geld werden Kryptowährungen nicht zentral von einem Emittenten ausgegeben, sondern von einem Peer-To-Peer-Netzwerk verwaltet. Es wird darauf hingewiesen, dass es zum direkten Austausch zwischen Nutzern kommt, wobei es keine zentrale Instanz gibt, die Kryptowährungen emittiert oder eintauscht bzw. Transaktionen kontrollieren oder rückgängig machen kann. Obwohl bei den meisten Kryptowährungen die Zahlungsfunktion im Vordergrund steht, handelt es sich dabei in der österreichischen Rechtsordnung nicht um eine gesetzliche Währung bzw. um Geld, sondern um unbewegliche und unkörperliche Sachen (digitales Gut). Durch die eigenständige Regulierung anderer Länder kann sich die Einordnung von Kryptowährungen im Detail allerdings stark unterscheiden.

4.2 Momentan befindet sich eine große Anzahl verschiedener Kryptowährungen (z.B. Bitcoin, Ether, Litecoin und Dash) im Umlauf. Gemeinsam ist allen Kryptowährungen, dass Datensätze im Hintergrund in einer sog. "Blockchain" (siehe Punkt 4 Abs 3 dieser AGB) aneinandergereiht und gespeichert werden. Diese Datensätze betreffen unter anderem die Aufzeichnungen von Transaktionen von Kryptowährungen zwischen unterschiedlichen Adressen. Transaktionen von Kryptowährungen sind unter den jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen weltweit durchführbar und können im Vergleich zu herkömmlichen Transaktionsmethoden in den meisten Fällen relativ schnell und kostengünstig realisiert werden. Weiters sind Kryptowährungen grundsätzlich volatil. Ihr Wert bestimmt sich vor allem durch Angebot und Nachfrage, weswegen es in kurzer Zeit zu starken Wertschwankungen kommen kann. Damit werden Kryptowährungen oft als Spekulationsobjekt verwendet. Für sich genommen können sich Kryptowährungen im Detail allerdings deutlich unterscheiden. Dabei ist es schon keine Notwendigkeit, dass die Zahlungsfunktion im Vordergrund steht, wie es etwa bei der bekanntesten Kryptowährung Bitcoin der Fall ist. Das Ethereum-Netzwerk ermöglicht beispielsweise die Erstellung und Verwaltung automatisierter, intelligenter Verträge (Smart-Contracts), welche über eine Blockchain abgewickelt werden. Die dazugehörige Kryptowährung, Ether, wird – neben ihrer gewöhnlichen Zahlungsfunktion – dazu genutzt, um die Verträge innerhalb des Netzwerks zu bezahlen.

4.3 Die sogenannte Blockchain ist eine kontinuierlich erweiterbare Liste von Datensätzen, die mittels kryptographischer Verfahren in "Blöcken" miteinander verkettet sind. Sie stellt somit eine Datenbank dar, die sich jedoch nicht nur auf einen zentralen Server, sondern auf vielen verschiedenen Servern des Peer-To-Peer-Netzwerks befindet.

Grundsätzlich ist die Blockchain die Basis aller Kryptowährungen. Zu beachten ist jedoch, dass es viele verschiedene Blockchains gibt, welche im Detail unterschiedlich aufgebaut sein können. In Blockchains können Transaktionen von Kryptowährungen erfasst und gespeichert werden. Im Normalfall ist eine Blockchain öffentlich einsehbar und wird bei lokalen Wallets (siehe dazu unten Punkt 4 Abs 4 dieser AGB) auf dem Rechner der Nutzer abgelegt. Mining bezeichnet die Erzeugung der Einheiten verschiedener Kryptowährungen mittels leistungsfähiger Hardware und rechenintensiver Prozesse unter den jeweiligen technischen bzw. mathematischen Voraussetzungen, wobei von den Netzwerkmitgliedern neue Blöcke der Blockchain "errechnet" und dabei Transaktionen bestätigt (validiert) werden. Einige Kryptowährungen kennen allerdings eine Obergrenze an Währungseinheiten, die insgesamt maximal erzeugt werden können (etwa 21 Millionen bei Bitcoin).

4.4 Kryptowährungen werden in einer sogenannten Wallet gespeichert. Eine Wallet ist eine virtuelle Brieftasche. Wallets gibt es sowohl für den Computer (lokale Desktop-Wallet) und das Smartphone (App-basierte Mobile-Wallet), als auch online sowie als Hardware-Wallet (insb mittels USB-Stick) oder Paper-Wallet (auf Papier). Die entsprechenden Kryptowährungen werden nach Zahlungseingang auf eine vom Käufer zu bezeichnende Adresse übertragen, welche von dessen Wallet verwaltet wird. Coinfinity hat keinen Einfluss auf die Wallet des Kunden und auf deren Sicherung. Die Wallet sollte wie eine echte Geldbörse behandelt werden, da bei deren Verlust grundsätzlich auch die darin enthaltenen Kryptowährungen verloren gehen. Es liegt daher im alleinigen Verantwortungsbereich des Käufers, seine Wallet zeitgemäß gegen Verlust oder Datendiebstahl zu schützen. In Zusammenhang mit der Wallet wird ein sog. privater Schlüssel benötigt, um Zugriff auf das auf einer Wallet-Adresse befindliche Guthaben zu erhalten. Es ist anzuraten, einen privaten Schlüssel immer selbst zu verwahren. Falls die Wallet auf dem Computer oder Smartphone genutzt wird, können verschiedene Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden: eine Sicherheitskopie ermöglicht es etwa, die Wallet im Falle von Verlust wiederherzustellen. Es ist zu empfehlen, regelmäßig Sicherheitskopien auf verschiedenen Speicherorten anzufertigen und diese – insbesondere bei online gespeicherten Sicherheitskopien – zu verschlüsseln. Als sicherste Variante gelten Offline-Wallets (insb Hardware-Wallets), da sie nicht ständig eine Verbindung zum Internet herstellen.

4.5 Bitcoin ist die erste und derzeit bedeutendste Kryptowährung der Welt. Die Zahlungseinheiten dieser Kryptowährung werden als Bitcoins bezeichnet. Die Kryptowährung Bitcoin basiert wie erwähnt auf der Blockchain-Technologie. Bitcoin wurde 2008 bekannt, als ein Dokument unter dem Titel "Bitcoin: A Peer-to-Peer Electronic Cash System" im Internet veröffentlicht wurde. Nicht bekannt sind hingegen nähere Details zum Erfinder von Bitcoin, der unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto aufgetreten ist. Für nähere Details kann das besagte Dokument unter diesen Link abgerufen werden: http://bitcoin.org/bitcoin.pdf.

4.6 Zu betonen ist, dass Bitcoins nicht überall als Zahlungsmittel akzeptiert werden, dies gilt sowohl für Internetkäufe als auch für sonstige Käufe. Über folgende Internetseiten können Unternehmer ausfindig gemacht werden, die Bitcoins als Zahlungsmittel akzeptieren: Coinmap (http://coinmap.org/welcome); BTC-Echo (www.btc-echo.de/bitcoin-akzeptanzstellen/#oesterreich). Weiters kann in bestimmten Online-Shops mit Bitcoin bezahlt werden. Zu nennen sind z.B. "Edustore" (Onlineshop für Studenten), "Lieferando" (Lieferservice) und "lieferservice.at" (Lieferservice). Teilweise kann auch bei sogenannten "ICOs" (Initial Coin Offerings) mit Bitcoin bezahlt werden. Zudem können auch Spenden mittels Bitcoins überwiesen werden, z.B. an Wikipedia, Wikileaks oder Greenpeace.

4.7 Um mit Bitcoins zu bezahlen, braucht man jedenfalls eine Wallet. Für die Zahlung mit Bitcoins in Online-Shops gibt es grundsätzlich drei Möglichkeiten: 1. Es wird eine Bitcoin-Adresse angezeigt, die man in seiner Wallet als Bezahladresse einfügen muss; 2. Es gibt eine Schaltfläche, über die automatisch die Wallet geöffnet und die jeweilige Bezahladresse eingefügt wird; 3. Es wird ein QR-Code angezeigt, den man mit dem Smartphone, auf dem ebenfalls eine Wallet-App installiert sein muss, einscannen kann. Die Zahlung mit Bitcoins in sonstigen Geschäften oder Restaurants, funktioniert in der Regel mittels eines QR-Codes. Der QR-Code kann entweder bereits den zu bezahlenden Betrag enthalten, oder man muss nach dem Öffnen der Wallet-App noch den Kaufpreis einfügen.

4.8 Auf sogenannten "Tauschbörsen" können Bitcoins in Euro umgewechselt werden. Tauschbörsen sind Internetseiten, auf denen man Kryptowährungen entweder gegen andere Kryptowährungen tauschen oder in Dollar oder Euro wechseln kann. Um Bitcoins auf Tauschbörsen in Euro umzuwechseln, muss auf den jeweiligen Internetseiten ein Konto anlegt werden. Dazu ist in der Regel eine zwingende Identifikation via Passkopie vorausgesetzt. Anbieter von Tauschbörsen sehen verschiedene Stufen der Identifikation vor, die unterschiedliche Berechtigungen (z.B. zu unterschiedlich hohen Handelsvolumen innerhalb einer Woche) zulassen. Nicht ausreichend für die maximalen Berechtigungen sind häufig Passkopie und Mail-Adresse; hier wird oft zusätzlich eine Bestätigung über den Aufenthaltsort (etwa ein Screenshot der Strom- oder Betriebskostenabrechnung oder eine Kreditkartenabrechnung mit der Wohnadresse) eingefordert. Der sogenannte "Approval-Prozess" (Zulassungsprozess zur Nutzung der Tauschbörse) kann aufgrund des hohen Aufkommens und des Verwaltungsaufwands mehrere Wochen in Anspruch nehmen, wird aber in der Regel innerhalb von sieben Tagen abgeschlossen.

4.9 Auf den Internetseiten der Tauschbörsen-Anbieter bekommt man dann eine neue "Wallet". Um die Bitcoins in Euro umtauschen zu können, müssen diese zunächst auf diese "neue" Wallet transferiert werden. Nachdem die Bitcoins anschließend in der "neuen" Wallet angekommen sind, können diese auf der Tauschbörse verkauft werden. Den Erlös aus dem Verkauf der Bitcoins kann dann auf das Bankkonto transferiert werden. Je nach Plattform stehen verschiedene Auszahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, beispielsweise per SEPA-Überweisung auf das Bankkonto des Kunden oder via PayPal.

4.10 Tauschbörsen verrechnen Transaktionsgebühren. Üblicherweise werden die Transaktionsgebühren nach der Höhe der Einlage berechnet. Je mehr Gesamtvolumen auf dem Konto eines Nutzers anzufinden ist, desto günstiger sind meist die Transaktionskosten. Gebühren fallen meist für jede einzelne Transaktion an und werden zum Beispiel als Prozentsatz aus dem jeweiligen aktuellen Börsenwährungsvolumen des Handels berechnet.

4.11 Der Verkauf von Bitcoins für Euro ist über Coinfinity möglich. Über die Internetseite von Coinfinity können Bitcoins verkauft werden. Das Umwechseln von Bitcoins in Euro ist teilweise auch bei Bitcoin-Automaten möglich. So z.B. auch bei dem Bitcoin-Automaten im House of Nakamoto (www.thehouseofnakamoto.com).

4.12 Um Bitcoins zu versenden, benötigt man eine Wallet. In dieser sind sowohl die Bitcoin-Adresse und der private Schlüssel gespeichert. Eine Bitcoin-Adresse wird zufällig generiert und besteht aus einer Reihenfolge an Buchstaben und Zahlen; diese ist öffentlich einsehbar. Der private Schlüssel ist eine andere Folge aus Buchstaben und Zahlen; dieser wird jedoch anders als die Bitcoin-Adresse geheim gehalten. Die Bitcoin-Adresse kann man sich wie ein Schließfach mit einer gläsernen Tür vorstellen. Jeder weiß, was sich darin befindet, doch nur der private Schlüssel kann das Schließfach öffnen und Sachen hineinlegen oder herausnehmen. Bitcoins werden immer von einer Adresse auf eine andere übertragen.

4.13 Das in Bitcoin verwendete Verschlüsselungsverfahren ist der "Elliptic Curve Digital Signature Algorithm (ECDSA)" unter der standard elliptic curve "secp256k1", die eine 128-Bit-Verschlüsselung bietet. Nähere Informationen zu den technischen Grundlagen von Bitcoin können auf der Internetseite von Bitcoin Austria (bitcoin-austria.at) und der Internetseite von BTC-Echo (www.btc-echo.de) nachgelesen werden. Überdies wird folgender Fachbeitrag für ein tiefergehendes Verständnis der technischen Grundlagen empfohlen: www.datenschutzbeauftragter-info.de/bitcoin-technische-grundlagen-der-kryptowaehrung/#transaktionen

4.14 So wie Bitcoin basiert auch die Kryptowährung Ether auf der Blockchain-Technologie. Die spezifische Blockchain hinter der Kryptowährung Ether ist Ethereum. Erfunden wurde Ethereum von Vitalik Buterin. Bekannt ist Ethereum seit 2013. Im Unterschied zu Bitcoin ist Ethereum jedoch keine reine Kryptowährung, sondern eine Plattform für sogenannte Distributed Apps ("Dapps"). Dapps sind Programme, die auf die Blockchain Ethereum programmiert werden und unterschiedlichste Funktionen aufweisen können.

4.15 Zu betonen ist, dass Ether nicht überall als Zahlungsmittel akzeptiert werden, dies gilt sowohl für Internetkäufe als auch für sonstige Käufe. Im Vergleich zu Bitcoins gibt es weniger Stellen, wo Ether als Zahlungsmittel verwendet werden können. Da ICOs häufig auf Basis der Blockchain Ethereum durchgeführt werden, bezahlen Erwerber von Tokens diese in der Regel mit Ether. Überdies werden Ether derzeit so wie Bitcoin vorwiegend als Spekulationsobjekte genutzt.

4.16 Ether können auch auf Tauschbörsen in Euro umgetauscht werden. Bei Ether gelten dieselben Darlegungen wie zu Bitcoins.

4.17 Um Überweisungen von Ether durchzuführen, braucht man eine "Ethereum kompatible" Wallet. Der genaue Ablauf einer Überweisung ist jedoch technisch gesehen derselbe wie bei Bitcoins. Für weitergehende Informationen zu Ether wird auf die Internetseite von BTC-Echo (www.btc-echo.de) sowie auf die Internetseite von Ethereum (www.ethereum.org) verwiesen.

4.18 Das Litecoin-System ist technisch beinahe identisch umgesetzt wie das Bitcoin-System. Die Erstellung und Übertragung von Litecoins basiert auf einem Open-Source-Verschlüsselungsprotokoll und wird somit nicht zentral gesteuert. Litecoin wurde als alternative Kryptowährung zu Bitcoin entwickelt und unterscheidet sich von dieser besonders dadurch, dass Blöcke alle 2,5 Minuten erzeugt werden, die Anzahl der Litecoins bei 84 Millionen liegt und Litecoin einen anderen Miningalgorithmus verwendet. Litecoin ist mit allen gängigen Händlern, Tauschbörsen und Walletsoftware kompatibel. Für weitergehende Informationen zu Litecoin wird auf die Internetseite von Litecoin (www.litecoin.com) verwiesen.

4.19 Dash ist eine Open-Source-Peer-to-Peer-Kryptowährung, die vergleichbare Funktionalitäten wie Bitcoin bietet. Eine Besonderheit von Dash besteht darin, dass ein besonderes Augenmerk auf Datenschutz gelegt wird. So sind bei Dash im Gegensatz zu anderen Kryptowährungen Transaktionsinformationen nicht öffentlich, dies wird durch das System PrivateSend (vormals Darksend) ermöglicht. Dabei werden Transaktionen mit denen anderer Personen vermischt und damit verschleiert. Dash wurde im Januar 2014 von Evan Duffield veröffentlicht. Dash ist mit allen gängigen Händlern, Tauschbörsen und Walletsoftware kompatibel . Für nähere Informationen zu Dash wird auf die Internetseite von Dash verwiesen (www.dash.or).

5. Ausnahme vom Rücktrittsrecht

5.1. Festgehalten wird, dass die Leistung von Coinfinity in der Lieferung von digitalen Inhalten besteht, also Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind. Mit Abschluss des Vertrags über den Erwerb von Kryptowährungen (über digitale Inhalte) ist die sofortige Nutzung vereinbart. Der Kunde verlangt von Coinfinity ausdrücklich den sofortigen Beginn der Vertragserfüllung (jedenfalls vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG). Coinfinity stimmt zu, noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG die gewünschte Kryptowährung zu übermitteln. Aufgrund der Vereinbarung ist ein allfälliges Rücktrittsrecht des Kunden gemäß § 3 KSchG gesetzlich ausgeschlossen (vgl § 3 Abs 3Z 4 KSchG iVm § 18 Abs 1 Z 1 und 11 FAGG). Der Kunde bestätigt hiermit seine Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts.

5.2. Coinfinity wird dem Kunden die Bestätigung des geschlossenen Vertrags, welche die ausdrückliche Zustimmung zur vorzeitigen Vertragserfüllung und die Kenntnisnahme des Kunden vom Verlust des Rücktrittsrechts bestätigt, auf einem dauerhaften Datenträger (zB E-Mail) bereitstellen.

6. Zahlungsart

6.1. Bitcoinbons können in Verkaufsstellen in bar oder mit anderen angebotenen Zahlungsmethoden erworben werden.

7. Verkauf und Weiterverkauf von Bitcoinbons

7.1. Der Verkauf von Bitcoinbons über nicht autorisierte Stellen ist verboten. Ein Verkauf von Bitcoinbons ist ausschließlich über von Coinfinity autorisierte Verkaufsstellen erlaubt.

8. Sorgfaltspflichten des Kunden

8.1. Der Kunde verpflichtet sich, den erworbenen Bitcoinbon sicher zu halten und ihn vor Zugriffen unbefugter Dritter zu schützen.

8.2. Im Falle von Verlust oder Diebstahl eines Bitcoinbons übernimmt Coinfinity keine Haftung für eventuelle Schäden.

8.3. Sollte der Kunde Probleme beim Einlösen eines Bitcoinbons haben, so hat er dies unverzüglich telefonisch oder per E-Mail an Coinfinity zu melden. Die entsprechenden Kontaktdaten finden sich im Impressum unter https://www.bitcoinbon.at/kontakt/.

8.4. Nach dem Einlösen eines Bitcoinbons sind die vom Kunden erhaltenen Kryptowährungen nicht mehr unter der Kontrolle von Coinfinity. Eventuelle Streitigkeiten mit Händlern, welche die jeweilige Kryptowährung als Zahlungsmittel akzeptieren, sind vom Kunden direkt mit dem Händler zu klären.

9. Haftungsausschluss

9.1 Die Haftung von Coinfinity ist ausgeschlossen, es sei denn, ein Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von Coinfinity oder einem ihr zuzurechnenden Dritten herbeigeführt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Die Haftung von Coinfinity mit Ausnahme für Datenverlust, den Coinfinity unter keinen Umständen verhindern hätte können, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Dies betrifft beispielsweise Schäden, die durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Netzstörungen, Computerausfälle oder kriminelle Aktivitäten durch Dritte, eintreten. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn Coinfinity den Schaden leicht fahrlässig herbeigeführt hat. Coinfinity haftet somit für leichte Fahrlässigkeit von ihr verschuldeter Schäden, soweit unten in Punkt 8 Abs 2 bis 3 dieser AGB nicht sachlich gerechtfertigte Ausnahmen erfolgen.

9.2 Coinfinity ist um einen störungsfreien und dauerhaft aufrechten Betrieb der Internetseite bemüht. Angaben auf der Internetseite von Coinfinity werden teilweise von Drittanbietern bereitgestellt. Coinfinity prüft zwar sorgfältig die bereitgestellten Daten, kann jedoch aufgrund von technischen Gegebenheiten und bei Daten, welche außerhalb der Einflusssphäre von Coinfinity generiert werden, keine Garantie und keine Gewähr dafür übernehmen, dass die auf der Internetseite angebotenen Leistungen den Anforderungen der Kunden entsprechen, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei sind. Die angebotenen Leistungen werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Wie erwähnt, ist es jedoch aus technischen Gründen nicht möglich, dass diese Leistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Coinfinity übernimmt daher beispielsweise wegen Systemausfällen, fehlerhafter, verzögerter, manipulierter oder missbräuchlicher Datenübertragung entstandener materieller Schäden keine Haftung, es sei denn Coinfinity hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Auch dem Kunden ist bewusst, dass eine vollständige und lückenlose Verfügbarkeit grundsätzlich technisch nicht realisierbar ist.

9.3 Coinfinity bleibt es unbenommen, den Zugang zu der Internetseite aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Coinfinity wird sich bemühen, Wartungsarbeiten oder Änderungen am Server nach Möglichkeit, in der Regel spätestens zwei Tage vorher zu planen, wenn zu erwarten ist, dass die Wartungstätigkeit oder Änderung zu einem Ausfall der Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen führt oder aus sonstigen Gründen eine Vorankündigung notwendig erscheint. Der Kunde muss sich laufend auf der Internetseite über geplante Wartungsarbeiten informieren; dort erhält der Kunde die Information, zu welchen Zeiten Wartungsarbeiten vorgesehen sind. Ausfälle während notwendiger Wartungs- oder Reparaturarbeiten sowie Ausfälle während der vereinbarten Wartungsfenster führen zu keinen Ansprüchen des Kunden gegen Coinfinity, außer Coinfinity hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Coinfinity übernimmt daher keine Haftung bei technischen Störungen der Internetseite oder bei Wartungsarbeiten, wenn es dem Kunden in der Folge nicht möglich ist, Kryptowährungen zum gewünschten Kurs von Coinfinity zu erwerben oder an Coinfinity zu veräußern.

10. Datenschutz

10.1 Coinfinity ist der Schutz der Privatsphäre und der Daten ihrer Kunden besonders wichtig. Coinfinity hält sich an sämtliche Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden kurz "DSGVO") in der jeweils gültigen Fassung.

10.2 Es wird darauf hingewiesen, dass Coinfinity im Rahmen der geschäftlichen Tätigkeit folgende personenbezogene Daten von Kunden (nachfolgend "personenbezogene Daten") erhebt, speichert und verarbeitet: Vor- und Nachname, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum, Mail-Adresse, Telefonnummer, und IP-Adresse.

10.3 Diese Datenverarbeitungen sind einerseits erforderlich für die Vertragserfüllung und andererseits für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, denen Coinfinity unterliegt. Überdies ist die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen von Coinfinity erforderlich. Coinfinity handelt somit rechtmäßig im Sinne der DSGVO (Art 6 Abs 1 lit b, lit c und lit f DSGVO).

10.4 Coinfinity speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie es nach Auffassung von Coinfinity zur Erreichung der genannten Zwecke erforderlich und nach geltendem Recht zulässig ist. Coinfinity wird die personenbezogenen Daten in jedem Fall so lange aufbewahren, wie gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder etwaige Rechtsansprüche noch nicht verjährt sind.

10.5 Sofern die Internetseite von Coinfinity Links zu Internetseiten Dritter enthält, hat Coinfinity nach dem Anklicken des Links keinen Einfluss mehr auf die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten durch Dritte.

10.6 Für detaillierte Informationen zum Datenschutz wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter https://bitcoinbon.co/dse eingesehen werden kann.

11. Mitteilungen

11.1. Erklärungen oder Mitteilungen an Coinfinity sind an die im Impressum auf https://www.bitcoinbon.at/kontakt/angegebenen Kontaktadressen zu richten.

12. Risiken und technische Schutzmaßnahmen

12.1 Coinfinity ist nicht verpflichtet, den Kunden über drohende Verluste im Zusammenhang mit dem Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen oder bei dem durch den Kunden eigenständig durchgeführten sonstigen Verfügungshandlungen über die Kryptowährungen, über den Wert oder die Wertlosigkeit von Transaktionen oder über Umstände, die den Wert dieser Transaktionen beeinträchtigen oder gefährden können, zu unterrichten oder dem Kunden sonstige Ratschläge oder Auskünfte in dieser Hinsicht zu erteilen.

12.2 Der Handel mit Kryptowährungen birgt ein hohes Verlustrisiko für das eingesetzte Kapital bis hin zum Totalverlust. Es wird dem Kunden ausdrücklich empfohlen daher nur solche finanzielle Mittel einzusetzen, deren teilweisen oder vollständigen Verlust er sich leisten kann. Der Kunde hat sicher zu stellen, dass er mit den mit dem Handel von Kryptowährungen verbundenen Risiken ausreichend vertraut ist. Es wird ausdrücklich empfohlen sich gegebenenfalls von einer unabhängigen und sachkundigen Person oder Institution beraten zu lassen, bevor der Kunde Kryptowährungen kauft. Etwaige persönliche Erfolge beim Handeln mit Kryptowährungen in der Vergangenheit indizieren in keinem Fall einen Erfolg in der Zukunft. Auch wenn Kryptowährungen in der Vergangenheit teilweise hohe Wertzuwächse zu verzeichnen hatten, ist dies keine Garantie für die zukünftige Wertentwicklung. Investitionen in Kryptowährungen sind hochriskant und spekulativ. Kursschwankungen von 10 und mehr Prozent am Tag sind keine Seltenheit. Es sollten nur Geldbeträge in Kryptowährungen investiert werden, die aus freiem Vermögen stammen und nicht für andere Zwecke, wie z.B. den Lebensunterhalt benötigt werden. Ein Investment in Kryptowährungen welches mit Krediten finanziert wird ist abzulehnen, da ein Totalverlust des investierten Kapitals nicht ausgeschlossen werden kann. Der Preis der jeweiligen Kryptowährungen unterliegt den Gesetzen des freien Marktes und ist abhängig von Angebot und Nachfrage. Übersteigt das Angebot die Nachfrage fällt der Preis, ist die Nachfrage größer als das Angebot steigt der Preis. Historische Preisentwicklungen sind kein Indikator für zukünftige Preisentwicklungen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass gefundene Fehler im jeweiligen Kryptowährungen-System (Blockchain) dazu führen können, dass die jeweilige Kryptowährungen wertlos wird, weil niemand mehr die Kryptowährungen kaufen möchte. Die Akzeptanz von Kryptowährungen liegt im Ermessen und Vertrauen des Vertragspartners. Es gibt keinen Rechtsanspruch der zur Akzeptanz von Kryptowährungen als Zahlungsmittel verpflichtet bzw. zum Umtausch in reale Währungen berechtigt. Darüber hinaus würde ein mögliches Verbot von Kryptowährungen von staatlicher Seite dazu führen, dass Marktplätze ihren Betrieb zur Gänze oder teilweise einstellen müssen und Besitzer von Kryptowährungen diese nicht mehr verkaufen dürfen.

12.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Transaktionen irreversibel sind. Wenn der Kunde eine beliebige Menge an Kryptowährungen an die falsche Person bzw. Adresse sendet, ist der Kunde nicht in der Lage, diese Menge zurückzuholen.

12.4 Der Kunde wird die Absicherung seines Anschlusses, seiner Endgeräte sowie seiner Zugangsdaten zum Schutz vor unbefugtem Zugriff stark empfohlen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Abspeichern von Passwörtern, Zugangsdaten und anderen geheimen Informationen auf der Festplatte eines PC nicht sicher ist. Weiters nimmt er zur Kenntnis, dass durch das Abrufen von Daten aus dem Internet Viren, trojanische Pferde oder andere Komponenten auf sein Endgerät transferiert werden können, die sich auf seine Daten negativ auswirken oder zum Missbrauch seiner Zugangskennungen führen können. Ebenso nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass dies durch „Hacker" erfolgen kann.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Wenn einzelne Bestimmungen der AGB ungültig oder nicht wirksam sind, wird dadurch die Gültigkeit der verbleibenden Bedingungen nicht beeinträchtigt. Die ungültige oder nicht wirksame Bedingung ist durch eine solche Bedingung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht der AGB möglichst nahe kommt.

13.2. Diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig.


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